Abwasserreglement

Im Muster-Abwasserreglement werden in Art. 3 bis 15 und Art. 22 bis 41 Erstellung und Betrieb von Abwasseranlagen sowie die Deckung der entsprechenden Kosten ausführlich geregelt. Das Muster-Abwasserreglement liegt in den Formaten pdf und doc (word) vor (siehe unter Hilfsmittel).
In den Bemerkungen zum Muster-Abwasserreglement werden auch die zugrundeliegenden Bestimmungen des GSchVG ausführlich kommentiert.

Rechtsetzende Reglemente werden vom Rat erlassen und die Bürgerschaft hat nur - aber immerhin - ein Entscheidungsrecht aufgrund des fakultativen Referendums.
Das Referendumsverfahren ist nicht nur beim erstmaligen Erlass eines Reglements, sondern auch bei späteren Änderungen und Ergänzungen durchzuführen. Dies gilt ebenso bei der Aufhebung eines Reglements oder einzelner Bestimmungen daraus. All diese Akte gelten als Akte der Rechtsetzung und sind in den dafür vorgesehenen Formen durchzuführen.

Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes (sGS 151.2), das seit dem 1. Januar 2010 angewendet wird, besteht für allgemeinverbindliche Reglemente keine Genehmigungspflicht mehr. Somit muss das Abwasserreglement nicht mehr durch das Bau- und Umweltdepartement genehmigt werden.