Die Website www.sg.ch (einschliesslich Unterseiten, nachfolgend die «Website») ist das Informationsportal der Verwaltung, des Kantonsrates und der Gerichte des Kantons St.Gallen. Für die Bereitstellung der Informationen sind verschiedene Organisationseinheiten zuständig (z.B. die Staatskanzlei, Departemente oder Ämter und Dienststellen). Die Kontaktdaten der für die einzelnen Inhalte der Website zuständigen Organisationseinheiten (z.B. Amt für Sport) finden Sie zuunterst auf den Unterseiten.
Hinweise zur Rechtsverbindlichkeit
Die auf der Website bereitgestellten Informationen sollen der Öffentlichkeit einen Überblick zu Aufgaben und Tätigkeiten der Verwaltung, des Kantonsrates und der Gerichte geben. Auf die Darstellung detaillierter juristischer Analysen verzichten wir im Interesse der einfachen Zugänglichkeit der Informationen. Die bereitgestellten Informationen ersetzen daher nicht eine Beurteilung im Einzelfall.
Die auf der Website publizierten Informationen binden die rechtsanwendenden Verwaltungsbehörden nicht bei der Auslegung und Anwendung des anwendbaren Rechts im konkreten Einzelfall. Ausgenommen davon sind Anweisungen auf offiziellen Formularen sowie Merkblättern, die Betroffene gezielt über die Anwendung von Gesetzesbestimmungen durch die kantonale Verwaltung orientieren oder gesetzliche Anforderungen konkretisieren.
Gerichte des Kantons und des Bundes binden die auf der Website bereitgestellten Informationen nicht.
Beachten Sie bitte ergänzend die nachstehenden Hinweise zur Rechtsverbindlichkeit der Gesetzessammlung und der Publikationsplattform.
Besondere Hinweise zur Rechtsverbindlichkeit der Gesetzessammlung
In der Gesetzessammlung finden Sie Gesetze und Erlasse, die aktuell vollzogen werden, sowie historische und künftige Fassungen der Gesetze und Erlasse. Rechtsverbindlich sind die als «in Vollzug» bezeichneten Fassungen der Gesetze und Erlasse. Die systematische und die chronologische Sammlung sind dabei gleichermassen verbindlich. In der Gesetzessammlung veröffentlichte historische und zukünftige Fassungen von Gesetzen und weiteren Erlassen sind hingegen nicht mehr bzw. noch nicht verbindlich.
Besondere Hinweise zur Rechtsverbindlichkeit der Publikationsplattform
Die auf der Publikationsplattform veröffentlichte Fassung des kantonalen Amtsblatts, die aktuelle Fassung von Gemeindepublikationen sowie Ausschreibungen und Handelsregistermeldungen sind rechtsverbindlich. Hingegen entfalten die auf der Publikationsplattform veröffentlichten Medienmitteilungen, Stellenanzeigen und anderen Anzeigen keine Rechtswirkung.
Verfügbarkeit
Wir bemühen uns, die Website verfügbar zu halten. Hingegen können wir nicht dafür einstehen, dass die Website ohne Unterbruch und stets störungsfrei zur Verfügung steht.
Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit zu Randzeiten durchgeführt. Bei länger dauernden Ausfällen oder Störungen bemühen wir uns, Nutzerinnen und Nutzer in geeigneter Form über die voraussichtliche Dauer des Ausfalls oder der Störung zu informieren. Sollte Ihr Anliegen dringend sein (z.B. bei laufenden Fristen) bitten wir Sie, alternative Wege der Kommunikation mit der zuständigen Organisationseinheit des Kantons St.Gallen zu wählen.
Ergänzende Angebote
Auf der Website haben Sie teilweise die Möglichkeit, Formulare, Anmeldungen sowie Gesuche für die Abwicklung von Behördengeschäften herunterzuladen. Gewisse Gesuche oder Anmeldungen können Sie auch direkt auf der Website digital übermitteln. Solche digitalen Schalterangebote verstehen sich als ergänzendes Angebot. Sie können die Behördengeschäfte auch traditionell vor Ort bei der jeweiligen Organisationseinheit der kantonalen Verwaltung oder auf postalischem Web abwickeln. Wir behalten uns daher vor, solche Angebote oder Funktionalitäten ohne Vorankündigung abzuändern, neu zu gestalten oder zu entfernen.
Rechte an Inhalten
Wir oder unsere Lizenzgeber halten die Urheberrechte an der Website oder an den dort bereitgestellten Texten, Bildern oder weiteren Inhalten. Sie dürfen die Inhalte für den Eigengebrauch herunterladen und speichern oder ausdrucken. Einige Inhalte wie z.B. Gesetzestexte und Gerichtsurteile sind sodann vom Urheberrechtsschutz ausgenommen. Von solchen gesetzlichen Schranken und Ausnahmen abgesehen dürfen Sie die bereitgestellten Inhalte nur mit Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers verwenden.
Beachten Sie zudem bitte, dass einige der auf der Website bereitgestellten Dokumente oder Bilder Kennzeichen enthalten, die markenrechtlich oder wappenschutzrechtlich geschützt sind. Es gelten die gesetzlichen Verwendungsbeschränkungen.
Datenschutz
Über den Umgang mit Ihren Personendaten bei der Nutzung der Website informieren wir Sie in der Datenschutzerklärung für diese Website.
Gesamtverantwortung Internetauftritt: Dienststelle Kommunikation, Staatskanzlei
Webdesign: Liip AG, Freiburg i. Ue.
CMS und Technik: Online Consulting, Wil SG
Beratung: F5netlive, Teufen AR
Gesamtverantwortung Internet-Auftritt
Thomas Zuberbühler
Leiter Kommunikation
