Wichtige Hinweise:
Die Platzzahl im Gerichtssaal ist stark beschränkt. Ein Besuch ist, sowohl für Medienschaffende als auch für weitere Gäste, grundsätzlich nur nach Voranmeldung möglich. Bitte wenden Sie sich vorgängig telefonisch an die zuständige Gerichtskanzlei.
Verhandlungstermine können kurzfristig abgesagt oder verschoben werden.
Verhandlungstermine
| Datum | Zeit | Zuständigkeit | Ort | Betreff |
|---|---|---|---|---|
| 08.01.2025 | 09:00 | Einzelrichter I | A | mehrfaches Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfache Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Anlässlich einer Kontrolle beim Grenzübergang St. Margrethen soll der Beschuldigte als Beifahrer bei der Einreise 3.8 Gramm Marihuana, 148 Hanfsamen, eine Hanfmühle und mehrere Behältnisse auf sich mitgeführt haben. Bei den Samen soll es sich um Drogenhanf gehandelt haben. Desgleichen soll der Beschuldigte in den letzten drei Jahren vor der Kontrolle Marihuana und Kokain konsumiert haben.) |
| 17.01.2025 | 09:00 | Einzelrichter I | A | mehrfache Steuerhinterziehung (Der Beschuldigte soll als Geschäftsführer der RMS Sicherheits-Anstalt, Schaan, veranlasst haben, dass Firmenfahrzeuge in Österreich betankt worden seien, ohne dass der getankte Treibstoff jeweils beim Grenzübertritt zur Zollbehandlung angemeldet worden sei. Dadurch sollen unrechtmässige Mineralölsteuern und Mineralölzuschläge in der Höhe von Fr. 24'027.45 sowie Mehrwertsteuern in der Höhe von Fr.4'699.85 hinterzogen worden sein.) |
| 17.01.2025 | 08:30 | Kreisgericht III | B | Die Klägerin verlangt von den Beklagten einen nach durchgeführtem Beweisver-fahren zu beziffernden Betrag, mindestens aber Fr. 50'000.00 nebst Zins zu 5% seit dem 10. November 2022. |
| 22.01.2025 | 08:30 | Einzelrichter I | A | Führen eines Motorfahrzeuges trotz Aberkennung des ausländischen Ausweises (Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, trotz Aberkennung seines ausländischen Führerausweises für einen Monat mehrfach einen Personenwagen in der Schweiz gelenkt zu haben.) |
| 23.01.2025 | 09:00 | Kreisgericht I | B | abgekürztes Verfahren Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz; Landesverweisung (Die Staatsanwaltschaft wirft der Beschuldigten im abgekürzten Verfahren vor, in dem von ihr gelenkten, fremden Fahrzeug am 4. Juli 2024 beim Strassenzollamt Widnau in die Schweiz allein eingereist zu sein und netto 10,30 Kilogramm Kokain mit einem Reinheitsgrad von 84% sowie netto 1,98 Kilogramm Heroin mit einem Reinheitsgrad von 19% in einem Versteck in der Mittelkonsole in die Schweiz ein-geführt zu haben. Die Beschuldigte soll dabei die Betäubungsmittel in München zusammen mit einem Dritten im Fahrzeug verstaut haben. Für diesen Betäubungsmitteltransport sollte der Beschuldigten angeblich ein Schuldenerlass von € 8'000.00 gewährt werden.) |
Zuständigkeit:
I = 1. Abteilung (Strafrecht/SchKG)
II = 2. Abteilung (Familienrecht)
III = 3. Abteilung (Zivilrecht ohne Familienrecht)
Verhandlungsort:
A = Kreisgericht Rheintal, Rabengasse 2a, 9450 Altstätten
B = Rathaus Stadt Altstätten, Rathausplatz 2, 9450 Altstätten, Ratssaal, 5. Stock
C = Kantonsgericht St.Gallen, Klosterhof 1, 9000 St.Gallen
Aus Platzgründen wird insbesondere Besuchergruppen empfohlen, sich frühzeitig anzumelden. Verhandlungstermine können kurzfristig abgesagt oder verschoben werden.
