Revision kantonales Behindertengesetz

Das Projekt sieht drei zentrale Handlungsfelder vor:

• Es soll ein Schritt in Richtung einer verstärkten Subjektfinanzierung unternommen werden. Die Finanzierung soll sich stärker an den betroffenen Menschen mit Behinderung orientieren.
• Es soll geprüft werden, wie die Verankerung der Behindertengleichstellungsrechte im Kanton St.Gallen verbessert werden kann.
• Es soll geprüft werden, ob das Angebot der familienergänzenden Betreuung für kleine Kinder mit Behinderung dem Bedarf entspricht und ob das Finanzierungssystem zweckmässig ist.

Das Projekt wurde in zwei Revisionsschritte aufgeteilt:

• Ein erster Revisionsschritt umfasst drei Nachträge zum BehG. Diese schaffen ein subjektorientiertes Finanzierungssystem für das Wohnen mit ambulanten Dienstleistungen, Anpassungen zur besseren Verankerung der Behindertengleichstellungsrechte in den kantonalen Gesetzesgrundlagen und eine Finanzierungslösung für die behinderungsbedingten Mehrkosten bei der familienergänzenden Kinderbetreuung in Kindertagesstätten. Der Vollzug ist für den 1. Januar 2027 geplant.
• Ein zweiter Revisionsschritt soll ein neues Finanzierungssystem für den stationären Bereich Wohnen schaffen, damit möglichst keine Fehlanreize zwischen den beiden Angebotsarten mehr bestehen und die Angebotslandschaft im gesamten Bereich Wohnen für die Zukunft bereit ist. Der Vollzug dieses Revisionsschritts ist auf den 1. Januar 2028 vorgesehen.

Seit Beginn der Projektarbeiten werden mit dem Pilotprojekt «Wohnen mit Unterstützungsplan (WUP)» erste Erfahrungen mit der Subjektfinanzierung gesammelt. Das Pilotprojekt war von Anfang an begrenzt, und das Platzkontingent ist mittlerweile ausgeschöpft. Es werden keine neuen Teilnehmenden für das WUP aufgenommen. Informationen zum WUP und einen Einblick in den St.Galler Unterstützungsplan, wie er für das WUP genutzt wurde, finden Sie hier: