Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) ist das zuverlässige, offizielle Informationssystem für die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. Die Schweiz führt diesen als eines der ersten Länder der Welt ein.
Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht einfach so nutzen, wie er will. Es gilt Rahmenbedingungen einzuhalten, die aufgrund von Entscheidungen des Gesetzgebers oder der Behörden entstanden sind. Diese sogenannten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (kurz ÖREB) sind für Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verpflichtend.
Mit dem Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) sind relevante Informationen über Grundstücke leicht verfügbar. Zudem ist die Rechtssicherheit dank verbindlicher Informationen erhöht. Davon profitieren sowohl Grundstückbesitzer, als auch die verschiedenen Akteure des Immobilienmarktes, Behörden und öffentliche Verwaltungen.
Seit Sommer 2022 ist der ÖREB-Kataster im Kanton St.Gallen für alle Themen flächendeckend verfügbar.
Der ÖREB-Kataster ist unter folgendem Link erreichbar:
In der Schweiz gibt es über 150 verschiedene ÖREB. Der Kanton St.Gallen hat die siebzehn vom Bund vorgegebenen Themen erweitert und so umfasst der ÖREB-Kataster im Kanton St.Gallen nun folgende Themen:
In der "Weisung für die Organisation und Nachführung des ÖREB-Katasters im Kanton St.Gallen und den St.Galler Gemeinden" sind die Abläufe für den Betrieb des ÖREB-Kataster geregelt.
Als Vorbereitung für die ÖREB-Infrastruktur konnten mit einer IT-Architekturstudie im Jahr 2017 und einer Ergänzung vom Sommer 2018 wichtige Erkenntnisse gewonnen werden.
In der Zwischenzeit mussten der Aufbau des ÖREB-Katasters und das Projekt GDI-SG temporär entkoppelt werden, der Aufbau der ÖREB-Infrastruktur erfolgt somit in zwei Phasen:
ÖREB-Zwischenlösung
Die ÖREB-Zwischenlösung wurde basierend auf der bestehenden Geoportal-Lösung umgesetzt. Darauf haben auch die Kantone AI und AR ihre ÖREB-Portale realisiert. So konnte das ÖREB-Portal für den Kanton St.Gallen mittels Ergänzungsauftrag an die IG GIS AG mit vertretbarem Aufwand im Jahr 2021 als Zwischenlösung realisiert werden.
ÖREB-Lösung der GDI-SG
Die zusätzlichen Anforderungen an den ÖREB-Kataster des Kantons St.Gallen gemäss Konzept von 2017 sollen in einer neuen ÖREB-Infrastruktur-Umgebung innerhalb des Projektes GDI-SG aufgebaut werden. Mit dieser Lösung sollen dann auch die Verwaltung der projektierten ÖREBs, die Prozessverwaltung und später allenfalls auch die Nutzung des Katasters als Publikationsorgan umgesetzt werden. Weitere Informationen zum GDI-SG-Projekt finden Sie unter folgendem Link:
https://www.sg.ch/bauen/geoinformation/gi/laufende-vorhaben/projekt-gdi-sg.html
Der Gemeindestrassenplan inkl. Fuss-, Wander- und Radwegplan konnte als zusätzliches kantonales ÖREB-Thema festgelegt werden. Die entsprechenden Geodaten dazu sind zwar weitestgehend vorhanden, müssen aber grundlegend überarbeitet werden. Dafür müssen Abgrenzungen und Klassierungen präzisiert werden sowie die Daten in einem neuen, ÖREB-konformen Datenmodell verwaltet werden. Das neue Datenmodell für den Gemeindestrassenplan soll weiterhin Teil der AV bleiben, für die Publikation wird das Thema zudem in den ÖREB-Kataster aufgenommen.
Datenmodell Strassenplan und Weisung:
Die inhaltliche Überarbeitung soll auf die laufende Überarbeitung der kommunalen Nutzungsplanung abgestimmt werden. Damit können die Flächen der National- und Kantonsstrassen sowie der Gemeindestrassen 1.-3. Klasse als Hinweisfläche Verkehr in den Zonenplan übernommen werden. Deshalb werden die Aufarbeitung und die anschliessende Aufschaltung des ÖREB-Themas Strassenplan in einzelnen Gemeinden bis 2027 dauern.
Für die ersten Gemeinden gemäss untenstehender Karte liegen nun die überarbeiteten Daten vor. Neu genehmigte Datensätze werden laufend in den ÖREB-Kataster integriert. Die heute gültigen Datensätze von Gemeindestrassen- und FWR-Plan sind auch weiterhin auf dem Geoportal abrufbar.
Weiterentwicklung 2020-2023
Mit der Strategie und dem Massnahmenplan 2020-2023 hat der Bund beschlossen, weitere Funktionen und Themen in den ÖREB-Kataster aufzunehmen. Diese Änderungen wurden im Kanton St.Gallen bis Ende 2023 vollständig umgesetzt.
Neue Themen:
- Baulinien Starkstromanlagen (Thema Bund verfügbar, aber keine Objekte im Kanton SG)
- Projektierungszonen Leitungen mit einer Nennspannung von 220 kV (Thema Bund verfügbar, aber keine Objekte im Kanton SG)
- Waldreservate
- Planungszonen (im ÖREB-Kataster SG bereits umgesetzt)
- Gewässerräume (im ÖREB-Kataster SG bereits umgesetzt)
Funktionale Änderungen:
Neben einigen technischen Anpassungen im Hintergrund, welche die NutzerInnen des Katasters kaum direkt betreffen, werden neu auch Vorwirkungen von ÖREB bei Bundesthemen bereitgestellt. Die empfohlene Führung von projektierten Objekten von kantonalen und kommunalen Themen sowie die Nutzung des Katasters als Publikationsorgan kann aber im Kanton St.Gallen vorerst noch nicht umgesetzt werden.
Weiterentwicklung 2024-2027
Mit der Strategie und dem Massnahmenplan 2024-2027 plant der Bund die Weiterentwicklung des ÖREB-Katasters. Zusammenfassend handelt es sich um eine Konsolidierungsphase. Erste Priorität hat dabei die schweizweite Flächendeckung, welche für den Kanton St.Gallen bereits 2022 erreicht werden konnte.
Zudem wird die Strategieperiode genutzt, um eine Erweiterung des Katasters vorzubereiten. Dazu werden verschiedene Abklärungen und Gesetzesanpassungen in die Wege geleitet. Dabei stehen neben der Erweiterung mit zusätzlichen Themen auch das Verhältnis von Grundbuch und ÖREB-Kataster sowie die Erweiterung des Katasters um die behördenverbindlichen Eigentumsbeschränkungen zur Diskussion. Weitere Informationen dazu finden sie in den entsprechenden Unterlagen von swisstopo.
In der Grafik auf der Startseite des Bundes gelangt man durch Klicken auf eine Gemeinde zum Link auf das jeweilige kantonale ÖREB-Portal.
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Remo Fröhlich
Vermessungstechniker FA
Vermessungsaufsicht
Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Lämmlisbrunnenstrasse 54
9001 St.Gallen
