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Eidgenössische Vernehmlassungen

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12.06.2024 14:46
21.403 n Pa. Iv. WBK-NR. Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung (neue Anträge und Zusatzbericht der WBK-SR)

Mit Schreiben vom 12. Juni 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Kommission für Wissenschaft,...
30.05.2024 18:18
Änderung des Zivildienstgesetzes

Mit Schreiben vom 30. Mai 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
21.05.2024 18:13
Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes)

Mit Schreiben vom 21. Mai 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
17.05.2024 18:16
Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im Mobilfunk

Mit Schreiben vom 17. Mai 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
14.05.2024 18:11
Verordnung über den Einsatz elektronischer Mittel zur Ton- und Bildübertragung in Zivilsachen (VEMZ)

Mit Schreiben vom 14. Mai 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
14.05.2024 18:08
Änderung der Verordnung über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen

Mit Schreiben vom 14. Mai 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
29.04.2024 11:54
Bundesgesetz über das Verbot der Hamas sowie verwandter Organisationen

Mit Schreiben vom 29. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
29.04.2024 11:47
Bundesgesetz über die Zustellung von Sendungen an Wochenenden und Feiertagen

Mit Schreiben vom 29. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
29.04.2024 11:45
Totalrevision des Verwaltungsstrafrechts

Mit Schreiben vom 29. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
29.04.2024 11:38
Änderung des Bundesgesetzes über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (AVEG) zur Umsetzung der Motionen 20.4738 Ettlin und 21.3599 WAK-N

Mit Schreiben vom 29. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
29.04.2024 11:36
Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2024/Agrarpolitik ab 2022

Mit Schreiben vom 29. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
17.04.2024 11:33
Änderung des Geoinformationsgesetzes — Leitungskataster Schweiz

Mit Schreiben vom 17. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für...
09.04.2024 11:28
Angleichung der Erwerbsersatz-Leistungen

Mit Schreiben vom 9. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes des...
08.04.2024 11:26
19.300 s Kt. Iv. SG. Keine Verjährungsfristen für Schwerstverbrecher

Mit Schreiben vom 8. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Kommission für Rechtsfragen des...
08.04.2024 11:13
Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte und der Verordnung über die politischen Rechte

Mit Schreiben vom 8. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Bundeskanzlei.

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Letzte Aktualisierung: 08.12.2020

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