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Eidgenössische Vernehmlassungen

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28.10.2024 11:07
Totalrevision der Verordnung des EFD über die Entschädigung der kantonalen Behörden für ihren Aufwand im Zusammenhang mit der Erhebung der Schwerverkehrsabgabe

Mit Schreiben vom 28. Oktober 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartemen...
28.10.2024 10:56
Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates: 18.455 n Pa. Iv. Grossen Jürg. Selbstständigkeit ermöglichen, Parteiwillen berücksichtigen

Mit Schreiben vom 28. Oktober 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Kommission für soziale Sicherhei...
23.10.2024 10:59
Nationales mobiles Sicherheitskommunikationssystem (MSK)

Mit Schreiben vom 23. Oktober 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...
23.10.2024 10:53
22.407 s Pa. Iv. Bauer. Verteilung der Radio- und Fernsehabgabe / 22.417 s Pa. Iv. Chassot. Fördermassnahmen zugunsten der elektronischen Medien

Mit Schreiben vom 23. Oktober 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Kommission für Verkehr und...
21.10.2024 10:37
Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)»

Mit Schreiben vom 21. Oktober 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...
16.10.2024 10:40
Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme und Umsetzung der Verordnungen (EU) 2021/1133 und (EU) 2021/1134 betreffend das zentrale Visa-Informationssystem (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

Mit Schreiben vom 16. Oktober 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
27.09.2024 16:23
Änderung der Raumplanungsverordnung (Umsetzung der zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [RPG 2] und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien)

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...
27.09.2024 16:19
Änderung des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG)

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartem...
27.09.2024 16:13
Massnahmenpaket zur Stärkung der höheren Berufsbildung: Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG) und der Berufsbildungsverordnung (BBV)

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...
27.09.2024 16:11
Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen sowie zwei Änderungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
27.09.2024 15:33
Änderung des Zivilgesetzbuches (Erleichterte Stiefkindadoption)

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
27.09.2024 15:30
Änderung des Elektrizitätsgesetzes (Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze)

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...
27.09.2024 15:26
Verordnung über die Vorbereitung und Umsetzung der Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der Gasversorgung

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...
27.09.2024 15:15
Änderung des Obligationenrechts (Transparenz über Nachhaltigkeitsaspekte)

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und...
27.09.2024 15:05
Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs für die Jahre 2026-2028

Mit Schreiben vom 27. September 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes...

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Letzte Aktualisierung: 08.12.2020

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