Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parla-mentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Die traditionelle Frühjahrskonferenz fand an der Pädagogischen Hochschule in Rorschach statt. Die Delegierten der Vier-Länderregion befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit der Ausarbeitung einer Resolution zum Fluglärm Flughafen Zürich und diskutierten das Zielbild Raum und Verkehr.
Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, dem St.Galler Kantonsrat Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK in Rorschach. Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der Bedarf an einem Austausch gross war und wie verbunden und verwoben die Bodenseeregion ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der angeregte Austausch ist ein Spiegelbild für die sehr gute Zusammenarbeit und den Zusammenhalt unter den Mitgliedsländern und -kantonen und soll einen Impuls für die Zukunft geben.
Die IPBK diskutierte die von der Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution für die Wiederaufnahme eines grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialogs mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen in Streitfragen zum Fluglärm des Flughafens Zürich zu finden. Es wurde festgehalten, dass der Entwurf in der Arbeitsgruppe finalisiert wird, sodass anlässlich der Herbstkonferenz darüber befunden werden kann.
Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem:
- Wirtschaft und Arbeit: Prof. Dr. Alain Thierstein, Professor für Raumentwicklung, Technische Universität München, beleuchtete, was einen erfolgreichen Metropolitanraum ausmacht, welches die wichtigsten Standortfaktoren sind und welche Grundvoraussetzungen nötig sind. Dabei machte er einen besonderen Bezug zu den Zielen und Strategien der Charta «Metropolitanraum Bodensee».
- Verkehr: Anlässlich der Herbstkonferenz im Jahr 2018 verabschiedetet die IPBK im Kanton Schaffhausen eine Resolution, die eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion verlangt. Die Parlamentarier erhielten von Manfred Kopf, Vorsitzender ROK-B und Ueli Strauss, externer Projektleiter, einen Überblick über den Erarbeitungsprozess und die ersten Resultate. Zudem wurde aufgezeigt, wann ein Einbezug ihrerseits geplant ist und bis wann das Zielbild verabschiedet werden soll.
- Bildung: Horst Biedermann, Rektor Pädagogische Hochschule, begrüsste die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und stellte den historischen Standort, die diversen Angebote im Bereich Studium, Weiterbildung, Forschung und Dienstleistung sowie einige Schlüsselzahlen vor.
- Sicherheit: Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Interpellation «Verständigung bei internationalen Polizeieinsätzen auf Grenzgewässern» (51.20.78) die Diskussion um die Verständigung der Polizei im Fall von Not- und Unfällen auf dem Rhein im Kanton St.Gallen anstiess. Nun ist es zielführend, in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) gemeinsam Lösungen für den Funkverkehr auf dem Bodensee zu finden.
- Umwelt: Zudem führte der Vorsitzende aus, dass am 9. Juli 2021 in Feldkirch ein Expertinnen- und Expertenaustausch der exekutiven Ebene im Management von problematischen Neophyten stattfindet.
Im Rahmen der zweitägigen Konferenz in St.Gallen besuchten die Teilnehmendem das FFA Museum und die Markthalle Hundertwasser in Thal. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Frühjahrskonferenz bedankten sich für die hervorragend organisierte Konferenz und freuen sich auf den Austausch im Oktober.
IPBK
Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion, wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr.
Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat St.Gallen den Vorsitz inne. Der st.gallischen Delegation gehören Kantonsratspräsidentin Claudia Martin, Delegationsleiter Walter Gartmann, Kantonsrat Robert Raths und Kantonsrat Sandro Hess an.
Auf Einladung des Vorsitzenden des Steuerungsausschusses Walter Gartmann haben neben weiteren Delegierten folgende Präsidentinnen und Präsidenten und folgender Vizepräsident am heutigen Treffen teilgenommen:
- Kantonsratspräsidentin Claudia Martin, St.Gallen
- Kantonsratspräsidentin Claudia Frischknecht, Appenzell Ausserrhoden
- Landtagspräsident Harald Sonderegger, Vorarlberg
- Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Baden-Württemberg
- Vizepräsident des Landtags Karl Freller, Bayern
- Landtagspräsident Albert Frick, Fürstentum Liechtenstein
- Grossratspräsidentin Theres Durrer-Gander, Appenzell Innerrhoden
- Kantonsratspräsident Josef Würms, Schaffhausen
- Grossratspräsidentin Brigitte Kaufmann, Thurgau
- Kantonsratspräsident Benno Scherrer, Zürich
