Die 61. Frühjahrskonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz fand am vergangenen Freitag, 23. Februar 2024, in Appenzell statt.
Unter der Leitung des Innerrhoder Grossratspräsidenten Albert Manser, dem Vorsitzenden der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), tagten über 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone in Appenzell.
Im Rahmen des ersten Schwerpunktthemas wurde über ein engeres Zusammenwirken der IPBK mit der IBK, der Internationalen Bodensee-Konferenz der Regierungen der Länder und Kantone um den Bodensee, beraten. Die IPBK begrüsst einen engeren Austausch mit ihrer Schwesternkonferenz. Die Steuerungsorgane der beiden Konferenzen sollen sich einmal jährlich treffen und austauschen. Zudem sollen in einem weiteren Schritt die Zu-sammenarbeitsfelder ausgelotet werden.
Im Weiteren befasste sich die IPBK auf der Grundlage einer von der IBK in Auftrag gege-benen Studie mit dem Thema der klimaneutralen Bodenseeschifffahrt. Nach einer Präsen-tation durch den Studienverfasser, Prof. Dr. Werner Tillmetz, und einem kontradiktorischen Podium mit Vertretungen verschiedener Interessenskreise wurde das Thema ver-tieft diskutiert. Die Konferenz beschloss schliesslich, die Absicht der IBK zu unterstützen, Massnahmen zu prüfen und anzustossen, um möglichst bald zu einer klimaneutralen Bodenseeschifffahrt zu gelangen. Insbesondere sollen dabei die Rahmenbedingungen für den Weg in eine klimaneutrale Bodenseeschifffahrt und mögliche finanzielle Unterstützungsinstrumente festgelegt werden.
Was ist die IPBK?
Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevöl-kerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt mit Blick auf den ganzen Bodenseeraum Themen aus den Bereichen Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit und Verkehr.
Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Durchführungsort der halbjährlichen Konferenzen. In diesem Jahr hat Appenzell Innerhoden den Vorsitz inne. Der Innerrhoder Delegation gehören Grossratspräsident Albert Manser, Vorsitzender 2024, und Grossrat Urs Koch an.
Am Treffen in Appenzell haben neben Grossratspräsident Albert Manser und weiteren Delegierten folgende Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sowie Delegationsleitende teilgenommen:
– Daniel Born, Landtagsvizepräsident, Baden-Württemberg
– Sylvie Matter, Kantonsratspräsidentin, Zürich
– Gunilla Marxer-Kranz, Landtagsvizepräsidentin, Fürstentum Liechtenstein
– Irene Gruhler Heinzer, Kantonsrätin, Schaffhausen
– Andreas Zuber, Grossratspräsident, Thurgau
– Harald Sonderegger, Landtagspräsident, Vorarlberg
– Andrea Schöb, Kantonsratspräsidentin, St.Gallen
– Hannes Friedli, Kantonsratspräsident, Appenzell Ausserrhoden
– Ulrike Müller, Mitglied des Landtags, Bayern
