Die vorberatende Kommission hat drei Vorlagen mit Bezug zur Corona-Pandemie beraten. Diese thematisieren die Bewältigung der Corona-Pandemie sowie den Handlungsbedarf und Massnahmen für künftige Pandemiesituationen. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlagen.
Die vorberatende Kommission hat drei Vorlagen mit Bezug zur Corona-Pandemie beraten. Diese thematisieren die Bewältigung der Corona-Pandemie sowie den Handlungsbedarf und Massnahmen für künftige Pandemiesituationen. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlagen.
Zwischen 2020 und 2022 gingen mehrere politische Vorstösse ein, die ihren Ursprung aus der Zeit der Corona-Pandemie haben. Der Bericht «Optimierungen bei der Vorbereitung auf künftige Pandemien» und der Nachtrag zum Bevölkerungsschutzgesetz setzen die parlamentarischen Aufträge um, legen eine umfassende Beurteilung des Krisenmanagements während der Corona-Pandemie dar und zeigen den Handlungsbedarf auf.
Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Markus Wüest, Oberriet, unterstützt die Aufarbeitung der Pandemie durch die Verwaltung. Sie würdigt den Bericht positiv, da er Massnahmen, Schwachstellen wie auch die positiven Punkte transparent aufführt. Mit einer Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes setzt die Regierung den Auftrag der Staatswirtschaftlichen Kommission und des Kantonsrates um, die Zivilschutzregionen und die Bevölkerungsschutzregionen in Zukunft in Übereinstimmung zu bringen. Die Kommission befürwortet diese Anpassung. Wichtig ist, aus den Erkenntnissen zu lernen und sich für weitere Herausforderungen optimal aufzustellen.
Bürokratie reduzieren
Mit dem Postulat 43.20.06 «Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen» wurde die Regierung eingeladen, die Bürokratie für juristische und natürliche Personen zu verringern. Anlass des Postulats war die Annahme zu jenem Zeitpunkt, dass aufgrund der vom Bund verfügten Massnahmen eine Wirtschaftskrise drohe. Die vorberatende Kommission unterstützt den Weg zu schlanken Strukturen in Richtung Digitalisierung und Reduktion von Bürokratie.
Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Frühjahrssession in erster Lesung und voraussichtlich in der Aufräumsession 2024 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sowie die Berichte sind auf https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonsrat/geschaefte.html unter der Geschäftsnummer 40.23.03, 40.23.04 und 22.23.05 zu finden.
