Die Finanzkommission hat die Rechnung 2022 des Kantons St.Gallen beraten. Sie nimmt vom positiven Ergebnis Kenntnis und beantragt dem Kantonsrat, die Rechnung ohne Vorbehalte zu genehmigen. Zusätzlich erwartet die Finanzkommission von der Regierung die Entwicklung einer Strategie zur Nutzung von künstlicher Intelligenz.
Die Rechnung 2022 schliesst mit einem operativen Ertragsüberschuss von 24,1 Millionen Franken ab. Das Ergebnis liegt damit 227,3 Millionen Franken über dem Budget. Die Verbesserung ist zum grössten Teil auf höhere Steuereinnahmen und eine deutlich höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank zurückzuführen.
Aufgrund der negativen finanziellen Aussichten sind erneut Wertberichtigungen von 120,8 Millionen Franken auf den Darlehen der Spitalverbunde nötig geworden, welche sich negativ auf das Rechnungsergebnis des Kantons auswirkten. Daher wird die Finanzkommission die Umsetzung und die Wirkung der Massnahmen zur finanziellen Gesundung der St.Galler Spitalverbunde weiterhin im Fokus behalten.
Künstliche Intelligenz (KI) wird sich nach Ansicht der Finanzkommission auf die öffentliche Verwaltung auswirken. Sie lädt die Regierung deshalb ein, eine Strategie zur Nutzung der KI in der Verwaltung zu erarbeiten. Diese soll auf einer Potenzial- und Umfeldanalyse und auf den Leitlinien des Bundes basieren. Bereits laufende und geplante Projekte zur Nutzung von KI sollen aus Sicht der Finanzkommission jedoch nicht sistiert, sondern parallel zu Erarbeitung der KI-Strategie weitergeführt werden.
Als weitere Geschäfte hat die Kommission die Beiträge aus dem Lotteriefonds sowie den Nachtragskredit im Zusammenhang mit dem Teilabbruch und der Erweiterung der Kantonsschule Sargans behandelt und gutgeheissen.
Der Kantonsrat berät die Geschäfte in der Sommersession 2023. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung, der Bericht der Finanzkommission sowie die Anträge der Finanzkommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter den Geschäftsnummern 33.23.01 (Rechnung 2022), 33.23.02 (Nachtragskredit Kantonsschule Sargans) sowie 34.23.02 (Beiträge aus dem Lotteriefonds) zu finden.
