Regierungsvertretungen der Kantone St.Gallen und Thurgau führen den Dialog zur Zukunft des Gesamtvorhabens WILWEST mit den Fraktionsdelegationen beider Kantonsparlamente weiter. Anfang Mai trafen sie sich zum «Nachhaltigkeits-Check». Das Fazit: Das von Fachexperten bereits als nachhaltig eingestufte Vorhaben soll noch vorbildlicher werden. Die zusätzlichen Abklärungen brauchen Zeit. Das sieht auch das Bundesamt für Raumentwicklung so und hat mit Blick auf die Fristen für die Umsetzung des Agglomerationsprogramms Entgegenkommen signalisiert.
Am zweiten Austausch zwischen den Fraktionsdelegationen beider Kantonsparlamente und den Regierungsvertretungen sind die Anliegen und Fragen der Fraktionen im Vordergrund gestanden. In einem ersten Teil erläuterten Fachexperten die Ergebnisse einer wissenschaftlich fundierten Nachhaltigkeitsüberprüfung des Gesamtvorhabens WILWEST und den Stand bei der vorgesehenen Kompensation der Fruchtfolgeflächen. Dabei wurde deutlich, dass die bisherigen Planungen bezüglich Nachhaltigkeit bereits einen guten Stand erreicht haben. Es wurden aber auch Potenziale für mögliche Verbesserungen aufgezeigt.
Danach wurden in einem Workshop Fragen zum Gesamtvorhaben WILWEST wie auch Grundsatzfragen zur zukünftigen Wirtschaftsentwicklung in den Kantonen St.Gallen und Thurgau diskutiert. Man war sich unter den Fraktionsdelegationen weitgehend einig, dass das identifizierte Optimierungspotenzial unter der ganzheitlichen Betrachtung der Nachhaltigkeit soweit sinnvoll ausgeschöpft werden soll. Weiter sind die komplexen Zusammenhänge des Gesamtvorhabens WILWEST der Bevölkerung und der Wirtschaft verständlicher zu erklären. Alle Fraktionsdelegationen waren zudem klar der Auffassung, dass eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiterhin der richtige Weg sei und bestätigten ihre Bereitschaft, den Dialog weiterzuführen. Die Anliegen der Fraktionen wurden deshalb dokumentiert und werden nun von den Projektbeteiligten überprüft und soweit möglich in den Folgearbeiten berücksichtigt. Der Dialog sowie die zusätzlichen Abklärungen sind für alle Beteiligten ein zweckmässiger Weg, die Zukunft des Projekts WILWEST zu klären. Entscheide sind frühestens 2025 zu erwarten.
Sorgfältige Abklärungen brauchen Zeit
Damit die Umsetzung des Agglomerationsprogramms Wil nicht längerfristig blockiert wird, ist die Fortführung des Gesamtvorhabens WILWEST auch den Gemeinden der
Region Wil ein wichtiges Anliegen. Dies hat der Vorstand der Regio Wil im Rahmen des zweiten Austausches nochmals bekräftigt. Da die Arealentwicklung zentraler Teil des Agglomerationsprogramms Wil der 3. Generation ist, bestehen bundesrechtliche Vorgaben für die Umsetzung. Insbesondere sind die Zusagen für die Mitfinanzierung des Bundes grundsätzlich an Fristen gebunden. In Wil West müsste spätestens im Jahr 2025 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Angesichts der laufenden politischen Diskussionen und den noch zu tätigenden Abklärungen kann diese Frist nicht eingehalten werden. Die Kantone konnten am Austausch aber bekanntgeben, dass sich das zuständige Bundesamt für Raumentwicklung anlässlich einer Aussprache durchaus bereit zeigte, auf die Besonderheiten im Agglomerationsprogramm Wil zu reagieren und allenfalls auch Fristerstreckungen zu gewähren. Dies ausdrücklich auch deshalb, weil das Gesamtvorhaben WILWEST beim Bund als raumplanerisch vorbildlich beurteilt wird.
