Mit dem Umzug des Kreisgerichts St.Gallen an die Schützengasse 1 soll Bedürfnissen der Verfahrensparteien, des Gerichtsbetriebes sowie Sicherheitsaspekten nachgekommen werden. Ziel ist, das Gebäude an die betrieblichen Bedürfnisse anzupassen und energetisch zu sanieren. Die Regierung beantragt einen Kredit von rund 27 Millionen Franken, um das Vorhaben umzusetzen.
Das Kreisgericht ist seit 1996 auf zwei Standorte aufgeteilt. Die Büroräumlichkeiten befinden sich in der Liegenschaft Bohl 1, die Gerichtssäle in der Neugasse 3/5. Der Standort Bohl 1 war seit Beginn als Übergangslösung gedacht. In der Neugasse 3/5 bestehen die Möglichkeiten nicht, den Platzbedürfnissen und Sicherheitsvorschriften nachzukommen. Mit dem Umzug in die Schützengasse 1 wird das Kreisgericht aus der heutigen Mietlösung entlassen. Die Liegenschaft befindet sich im Besitz des Kantons St.Gallen.
An der Schützengasse 1 soll dem Kreisgericht St.Gallen ein Gerichtsgebäude zur Verfügung gestellt werden, in dem die Bedürfnisse eines modernen Gerichtsbetriebs sichergestellt sind und auch das erforderliche Sicherheitsdispositiv umgesetzt werden kann. Die bisherigen Standorte können zusammengelegt werden, was die Betriebsabläufe vereinfacht. Dies wurde in einer Machbarkeitsstudie nachgewiesen.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 27 Millionen Franken. Darin ist der Übertrag der Liegenschaft vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen im Umfang von 8,5 Millionen Franken enthalten. Die Anlagekosten für die Instandsetzung und Umnutzung des Gebäudes belaufen sich gemäss Grobkostenschätzung auf 19,5 Millionen Franken. Die Stadt St.Gallen leistet eine einmalige finanzielle Entschädigung von 780'000 Franken. Zudem fallen die Mietkosten für die Neugasse 3/5 weg.
Der Baubeginn ist für 2027 vorgesehen. So wäre die Schützengasse 1 Ende 2028 bezugsbereit.
Kreisgericht St.Gallen
Das Kreisgericht St.Gallen ist das grösste der sieben Kreisgerichte des Kantons St.Gallen. Als erstinstanzliches Gericht behandelt es jährlich rund 3'300 Gerichtsverfahren im Zivil- und Strafrecht. Zurzeit arbeiten am Kreisgericht St.Gallen rund 43 Personen als Kreisrichterinnen und Kreisrichter, Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber, Kanzleimitarbeitende sowie Auditorinnen und Auditoren. Bei der Behandlung der Fälle wirken zudem 14 nebenamtliche Kreisrichterinnen und Kreisrichter mit.
