Die Finanzkommission hat die Rechnung 2021 des Kantons St.Gallen beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat, die Rechnung ohne Vorbehalte zu genehmigen. Die Finanzkommission nimmt vom überaus erfreulichen Ergebnis mit Befriedigung Kenntnis. Die Stärkung des Eigenkapitals schafft Handlungsspielraum für unterschiedliche Anliegen und die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen.
Die Rechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 444,1 Millionen Franken ab. Trotz Zusatzausgaben für Covid-19-Massnahmen in der Höhe von 81,5 Millionen Franken zeigt auch das operative Ergebnis eine positive Entwicklung. Es zeigt ein Plus von 160,1 Millionen Franken und liegt damit 402,9 Millionen Franken über dem Budget. Die Verbesserung ist zum grössten Teil auf höhere Steuereinnahmen und eine deutlich höhere Gewinnausschüttung der SNB zurückzuführen.
Ebenso wie die Finanzkontrolle stellt die Finanzkommission fest, dass die Qualität der Rechnung gut ist. Die Prüfberichte der Finanzkontrolle werden von der Finanzkommission einzeln besprochen und gewürdigt. Sie sind für die Kommission relevant, weil sie unter anderem wertvolle Einblicke in die Arbeit der Verwaltung ermöglichen.
Seit einigen Jahren geben die finanzielle Entwicklung der Spitalverbunde und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Kantonsrechnung Anlass zu grosser Sorge. Auch im Jahr 2021 mussten auf den Darlehen und Beteiligungen wieder Wertberichtigungen von 26.4 Millionen Franken vorgenommen werden. Dies ist umso bedauerlicher, als dass im Jahr 2021 insgesamt bereits 88 Millionen Franken Eigenkapitalerhöhungen vorgenommen wurden. Die Finanzkommission erachtet eine nachhaltige Sanierung der Spitalverbunde als essentiell. Diese Sanierung darf jedoch nicht nur aus Eigenkapitalzuschüssen des Kantons bestehen. Die Spitalverbunde müssen zwingend mittelfristig in der Lage sein, ausgeglichene Ergebnisse zu erzielen. Ansonsten ist es nur eine Frage der Zeit, bis die nächste Sanierung ansteht.
Insgesamt zeigt sich die Finanzkommission äusserst erfreut über das hervorragende Ergebnis 2021. Die Meinungen, wie mit dem Ergebnis und dem dadurch erhöhten Eigenkapital umzugehen ist, gehen jedoch auseinander. Die Finanzkommission behandelte an ihrer Sitzung auch diesbezügliche Anträge, die allerdings keine Mehrheit fanden. Der Kanton ist grundsätzlich in einer guten finanziellen Verfassung, was Handlungsspielraum für diverse Anliegen eröffnet.
Der Bericht der Finanzkommission ist im Ratsinformationssystem unter der Nummer 33.22.01 zu finden. Der Kantonsrat berät den Bericht in der kommenden Junisession.
