Mit der Motion «Mehr Effizienz dank der Vereinigung der Psychiatrieverbunde» beauftragte der Kantonsrat im Juni 2021 die Regierung, die Psychiatrieverbunde Nord und Süd zusammenzuführen. Die Regierung arbeitete hierzu die notwendigen Änderungen des Gesetzes über die Psychiatrieverbunde aus. Die vorberatende Kommission liess sich über die Änderungen informieren und beantragt dem Kantonsrat Eintreten.
Mit der 2021 gutgeheissenen Motion forderte der Kantonsrat von der Regierung eine Änderung des Gesetzes über die Psychiatrieverbunde. Die beiden Verbunde Nord und Süd sollten im Sinn der Effizienz und Einheitlichkeit in ein gemeinsames Unternehmen überführt werden, als öffentlich-rechtliche Anstalt mit den stationären Standorten Pfäfers und Wil. Die beiden Psychiatrieverbunde arbeiten bereits heute eng zusammen, haben eine gemeinsame Unternehmens- und Kooperationsstrategie und denselben Verwaltungsrat.
Unter dem Vorsitz von Sascha Schmid, Buchs, liess sich die Kommission über die vorgesehene Gesetzesänderung informieren. Die Kommission zeigte sich teilweise kritisch gegenüber dem geringen Umfang der Botschaft, die nur die technische Umsetzung dokumentiert und eine Begründung für die Umsetzung offenlässt. Die anwesenden Vertreter des Gesundheitsdepartementes und der Psychiatrieverbunde zeigten auf, dass strukturelle Bereinigungen auf der Leitungsebene vorgesehen sind und damit Synergien erreicht werden sollen. Für das operative Geschäft und das Personal sind mit dem Zusammenschluss derzeit wenige Veränderungen vorgesehen und der Erhalt der stationären Angebote in Pfäfers und Wil ist unbestritten.
Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2022 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer 22.21.18 zu finden.
