Aus den drei politischen Gemeinden Oberhelfenschwil, Neckertal und Hemberg sowie den drei lokalen Schulgemeinden soll auf das Jahr 2023 die neue Einheitsgemeinde Neckertal entstehen. Für die Umsetzung dieses Vorhabens sollen entsprechende Förderbeiträge gesprochen sowie das Gemeindegesetz angepasst werden. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlagen einzutreten.
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der sechs Gemeinden haben am 13. Juni 2021 dem Vereinigungsbeschluss beziehungsweise der Inkorporationsvereinbarung über alle Gemeinden mit einem Ja-Anteil von durchschnittlich 78,6 Prozent zugestimmt. Es soll die neue Einheitsgemeinde Neckertal entstehen, die über eine Einwohnerzahl von rund 6'200 Personen verfügt. Mittels Kantonsratsbeschluss ist für dieses Vorhaben ein Förderbeitrag an die Vereinigung der drei Gemeinden in der Höhe von höchstens 11,7 Millionen Franken vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung im Gemeindegesetz erforderlich.
Unter dem Präsidium von Thomas Toldo, Sevelen, beriet die vorberatende Kommission die beiden Vorlagen. Sie liess sich von den Vertretungen der drei Gemeinden über die vorgesehene Vereinigung informieren. Thematisiert wurden die vorgesehenen Strukturen der neuen Gemeinde Neckertal, die Herausforderungen und Chancen aus dieser Vereinigung sowie der Übergang für die Mitarbeitenden der heutigen drei Gemeindeverwaltungen. Die Kommission unterstützt die Bestrebungen der Gemeindevereinigung.
Der Kantonsrat berät die Vorlagen in der kommenden Novembersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Februarsession 2022 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer 38.21.01/22.21.12 zu finden.
