Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Die traditionelle Herbstkonferenz fand im Konferenzzentrum Verrucano in Mels statt. Die Delegierten der Vier-Länder-Region befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit Fragen zur Auswirkung von Covid-19 auf Grenzregionen.
Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, dem St.Galler Kantonsrat Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK in Mels. Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum gross ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional.
Die IPBK diskutierte die von einer Arbeitsgruppe der IPBK erarbeitete Resolution zum Fluglärm des Flughafens Zürich. Diese plädierte dafür, den grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialog wieder aufzunehmen und eine einvernehmliche Lösung in den Streitfragen zum Fluglärm zu finden. Die Arbeitsgruppe konnte viele wichtige Gespräche führen und Ideen anstossen, beispielweise eine Einberufung einer Regionalkonferenz mit vom Lärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Die IPBK verzichtet aber vorerst darauf, die Resolution zu verabschieden, da noch weitere Gespräche zu führen sind.
Weiter liess sich die IPBK über die Stellungnahme zum «Zielbild Raum und Verkehr» informieren, welches die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) erarbeitet hat. An einem Hearing im September konnte eine Vertretung der IPBK den Entwurf diskutieren, kritische Fragen stellen und Präzisierungen einbringen. Diese werden nun gebündelt der IBK überreicht, sodass das Zielbild bis Ende Jahr durch die IBK verabschiedet werden kann.
Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem:
– Gesundheit: Prof. Dr. Roland Scherer, Direktor am Institut für Systemisches Management und Public Governance der Universität St.Gallen, beleuchtete, wie die Corona-Pandemie die grenzüberschreitenden Verflechtungen der Ostschweiz und ihrer Nachbarn beeinflusst. Dabei zeigte er die wirtschaftliche Verflechtung auf und in welchem Mass die Pandemie diese Verflechtungen bereits heute verändert. Weiter zeigte er mögliche institutionelle Ansätze auf, wie die Wirtschaftsbeziehungen zukunftsfähig und krisenfest gemacht werden können.
– Umwelt: Hary Keel, Geschäftsführer der Sardona Tektonikarena, präsentierte der IPBK das Unesco Welterbe. Seine anschaulichen Ausführungen und Bilder weckten bei den Teilnehmenden das Interesse, das eindrückliche Naturpanorama selber einmal vor Ort zu erleben.
– Soziales: Claudio Tedeschi, Koordinator SDG Forum, stellte die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (sustainable development goals – SDG) der UNO vor, präsentierte die aktuellen Entwicklungen auf nationaler Ebene und skizzierte die Auswirkung der Ratifizierung der SDG auf die regionalen Gebietskörperschaften und Gesetzgeber. Er lud die parlamentarischen Vertreterinnen und Vertreter ein, den weiteren Prozess aktiv mitzuverfolgen beziehungsweise die Bewusstseinsbildung zu diesem globalen Referenzrahmen für eine nachhaltige und gute Entwicklung in den Herkunftsregionen zu unterstützen.
– Wirtschaft: Martin Hahn, Mitglied des Landrates Baden-Württemberg, informierte die IPBK über die Thematik der Rohstoffgewinnung und -sicherung im Bodenseeraum. Die IPBK wird das Thema aufnehmen und vertiefter bearbeiten.
Im Rahmen der zweitägigen Konferenz im Kanton St.Gallen besuchten die Teilnehmendem den grössten Kastanienweg nördlich der Alpen in Murg. In Murg gedeihen über 1850 Edelkastanien – an keinem anderen Ort nördlich der Alpen findet man mehr solcher Bäume. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Herbstkonferenz bedankten sich für die hervorragend organisierte Konferenz und freuen sich auf den Austausch im April im Kanton Appenzell Ausserrhoden.
