Die Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrates hat die Schwerpunktplanung der Regierung 2021–2031 beraten. Mit dieser definiert die Regierung ihre Vision, Handlungsfelder und Strategien für die nächsten zehn Jahre. Die Staatswirtschaftliche Kommission erachtet die Schwerpunktplanung als sinnvolles Strategieinstrument und beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten. Sie vermisst jedoch eine stärkere strategische Fokussierung.
Unter dem Präsidium von Dominik Gemperli, Goldach, wurden der Kommission zuerst die konzeptionellen Eckwerte und das Vorgehen zur Erarbeitung der Schwerpunktplanung aufgezeigt. Dabei konnte sich die Kommission überzeugen, dass mit der Einführung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe die Grundlagen sorgfältig aufgearbeitet wurden. Somit konnte die Regierung, umfassend informiert, die Schwerpunktplanung beraten und beschliessen.
Mit der Schwerpunktplanung 2021–2031 will sich die Regierung stärker auf konkrete Themen fokussieren. Die Staatswirtschaftliche Kommission zeigt sich insgesamt zufrieden mit diesem Vorgehen und den Inhalten der Schwerpunktplanung. Sie hätte sich bei den einzelnen Strategien jedoch eine stärkere Fokussierung und Priorisierung gewünscht. Sie stellt deshalb einen entsprechenden Antrag, dies in der nächsten Schwerpunkplanung umzusetzen.
Die Staatswirtschaftliche Kommission begrüsst ebenfalls die gestalterischen Neuerungen. Mit der eigens für die Schwerpunktplanung konzipierten Webseite können Meilensteine jederzeit aktualisiert und kommuniziert werden. Zu wenig klar zum Ausdruck kommt laut der Kommission die Umsetzungsplanung und -kontrolle. Die Kommission beantragt deshalb, dass die Regierung die Methodik eines Stärken-Schwächen-Profils des Kantons und der Umsetzungsplanung der Kommission aufzeigt. Mit einem Bericht soll die Regierung anschliessend die Kommission darüber informieren, welche Mittel eingesetzt wurden, um die Ziele zu erreichen sowie den Umsetzungsstand und die Wirksamkeit der Strategien erläutern.
Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Septembersession 2021 in einziger Lesung. Der Bericht und die Anträge sind im Ratsinformationssystem unter der Geschäftsnummer 28.21.01 zu finden.
