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Die Covid-19-Pandemie stellt die Wirtschaft derzeit vor schwere Prüfungen. Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, nahm dies am vergangenen Donnerstag zum Anlass, um sich mit den Arbeitgeberverbänden und den Sozialpartnern auszutauschen. Die Regierung stellt zudem Anpassungen bei der Härtefallregelung in Aussicht.
Die Einladung zum St.Galler Wirtschaftsgipfel wurde bereits Mitte Oktober verschickt, doch haben die Fragen auf Arbeitgeber- wie auf Arbeitnehmerseite aufgrund der jüngsten Entwicklungen zusätzlich an Brisanz gewonnen. Entsprechend zahlreich gingen die Diskussionsvorschläge der eingeladenen Verbände und Gewerkschaften ein. Für Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, bot der Wirtschaftsgipfel eine Gelegenheit, die politischen Entscheide zur Bewältigung der Krise zu erläutern und die Reaktionen der Betroffenen abzuholen.
Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter der IHK St.Gallen-Appenzell, des kantonalen Gewerbeverbands, des Tourismusrats St.Gallen, des St.Galler Bauernverbands sowie der Gewerkschaften Travail.Suisse Ostschweiz und des kantonalen Gewerkschaftsbunds. Im Rahmen der zweieinhalbstündigen Telefonkonferenz kam die ganze Palette an Anliegen und offenen Fragen zur Sprache. Ausgehend von einer wirtschaftlichen Lagebeurteilung und einem Ausblick auf die sich abzeichnende Konjunkturentwicklung wurden die seit dem Lockdown im Frühling vom Kanton geleisteten Hilfen für die einzelnen Branchen bilanziert.
Lehrlingswesen und Arbeitnehmerschutz
Erörtert wurde unter anderem, wie sich die Corona-Pandemie auf das Lehrlingswesen ausgewirkt hat. Dass zu Beginn der Krise die Möglichkeiten für Schnupperlehren fehlten, rief bei künftigen Lernenden und Ausbildungsbetrieben Befürchtungen hervor, die sich glücklicherweise nicht bewahrheitet haben. Es konnten Lehrverhältnisse in der Grössenordnung des letzten Jahres abgeschlossen werden.
Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die Gespräche zum Arbeitnehmerschutz, wobei das Hauptaugenmerk auf der Kontrolle der betrieblichen Schutzkonzepte lag. Regierungsrat Beat Tinner legte anhand der aktuellen Kontrollzahlen dar, dass die Umsetzung der von den Betrieben getroffenen Massnahmen im Kanton allgemein sehr gut funktioniert. Beanstandungen des Arbeitsinspektorats betreffen in den meisten Fällen betriebliche Details, die mit wenig Aufwand korrigiert werden können.
Wintertourismus und Härtefallmassnahmen
Die Regierung hatte an ihrer letzten Medienorientierung bekräftigt, dass aufgrund des zu hohen Reproduktionswerts und der hohen Auslastung der Intensivstationen eine Zusatzbelastung der Spitäler durch den Wintersport gegenwärtig nicht tragbar sei. Die Bahnbetreiber der Wintersportgebiete legten dar, wie viel sie im Vorfeld der Saison unternommen haben, um die Sicherheit der Wintersportgäste gewährleisten zu können. Aus ihrer Sicht ist es wichtig, dass allfällige Einschränkungen, so sie denn nötig seien, koordiniert erfolgten und einheitlich umgesetzt werden.
Intensiv diskutiert wurden auch die Härtefallmassnahmen, die der Kanton ab dem kommenden Januar für Betriebe in bestimmten Branchen ausrichten wird. Sämtliche Verbands- und Gewerkschaftsorganisationen begrüssen, dass die Regierung rasch eine Lösung rund um die Härtefallregelungen vorgestellt hat. Allerdings fordern die Verbände Nachbesserungen bei den Voraussetzungen, die in der kantonalen Regelung für eine Unterstützung festgelegt sind – beispielsweise eine Reduktion der Mindestumsatzregel von 100'000 auf 50'000 Franken und eine Senkung der Untergrenze von 300 Stellenprozenten.
Die Regierung hat das Härtefallprogramm an der heutigen ausserordentlichen Sitzung ebenfalls diskutiert. Sie wird das Härtefallprogramm anfangs Januar anpassen. Dies betrifft insbesondere das finanzielle Ausmass der Hilfen sowie eine Reduktion der Mindestgrösse an Vollzeitstellen.
Gipfel stösst auf Anklang
Der St.Galler Wirtschaftsgipfel stiess bei den Gesprächspartnern auf Anklang. Der Bedarf nach einem regelmässigen Austausch zwischen dem Volkswirtschaftsdepartement, den Arbeitgeberverbänden und den Sozialpartnern ist insbesondere angesichts der herrschenden Krise vorhanden. Entsprechend werden sich die Beteiligten zu einem nächsten Austausch treffen.
Hinweis zu Unterstützungsangeboten:
- Kantonale Härtefallmassnahmen: http://www.sg.ch/coronavirus/haertefall
- Kurzarbeitsentschädigung: www.arbeit.swiss
- Corona-Erwerbsersatz: https://www.svasg.ch/produkte/pandemie/
- Unterstützung im Kulturbereich: https://www.sg.ch/kultur/kulturfoerderung/coronavirus.html
