Die vorberatende Kommission des Kantonsrates zur Vorlage «Situation von Grossveranstaltungen im Kanton St.Gallen in Folge des Coronavirus» hat den entsprechenden Bericht der Regierung beraten. Sie unterstützt zudem die von der Regierung vorgeschlagenen Massnahmen zu Gunsten der Genossenschaft Olma Messen.
Angesichts des Corona-bedingt schwierigen Umfelds stehen die Olma Messen vor grossen finanziellen Herausforderungen. Gemäss Vorschlag der Regierung soll der Kanton der Genossenschaft Olma Messen ein rückzahlbares Darlehen in der Höhe von 8.4 Millionen Franken gewähren und seine Beteiligung um 430'000 Franken aufstocken. Vorgesehen ist auch eine Unterstützung durch die Stadt St.Gallen, die vom Stadtparlament bereits genehmigt wurde.
Damit soll die Existenz der Genossenschaft Olma Messen sichergestellt werden. Mit dem Entscheid trägt die vorberatende Kommission insbesondere der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der landesweiten Ausstrahlung der Olma Rechnung. Aus Sicht der Kommission haben auch die Olma Messen wie vorgesehen einen angemessenen «Sparbeitrag» zu leisten. Sie legt grossen Wert darauf, dass auch das Genossenschaftskapital zusätzlich gestärkt werden soll.
Der Kantonsrat wird die Vorlage in der Septembersession 2020 in zwei Lesungen beraten. Das Geschäft untersteht dem fakultativen Finanzreferendum. Botschaft und Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch unter der Nummer 38.20.01 zu finden.
