Eine umfassende und differenzierte regionale Medienberichterstattung ist für eine funktionierende Demokratie im Kanton St.Gallen essentiell. Um die regionalen Medienunternehmen zu stärken, will die Regierung zuerst die Ergebnisse der nationalen Beschlüsse abwarten und basierend darauf kantonale Fördermassnahmen weiterdiskutieren. Die Idee eines kantonalen «Media Lab» verfolgt sie nicht weiter.
Die Idee eines «Media Lab» wurde in einem Bericht des Instituts für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St.Gallen (MCM-HSG) eingebracht. Die Regierung hatte den Bericht in Auftrag gegeben, um die kantonalen Handlungsoptionen zu konkretisieren. Das «Media Lab» hätte für die lokalen und regionalen Medien bedarfsgerechte Leistungen zu deren Gunsten erbracht, indem es die Unternehmen bei der Forschung und Entwicklung unterstützt hätte.
Effektivität eines «Media Labs» fraglich
Die Regierung hat die Idee nun konkreter geprüft und will sie nicht weiterverfolgen. Dies deshalb, weil die Wirkung der Tätigkeiten der bereits bestehenden «Media Lab» in Deutschland etwa auf die Medienvielfalt, die Medienqualität oder die Medienkompetenz der Rezipienten zwar vermutet wird, aber nicht stichhaltig nachgewiesen werden kann. Zudem fokussieren die dortigen Tätigkeiten auf den Rundfunkbereich und auf Online-Medien, nicht aber auf den im Kanton St.Gallen ursprünglich im Fokus stehenden Bereich der Presse. Realistisch betrachtet ginge es jedoch auch bei einer kantonalen Förderung darum, die Presse bei der Digitalisierung zu unterstützen.
Der Vergleich mit den in Deutschland durch einzelne Bundesländer initiierten «Media Lab» ist auch deshalb schwierig, weil Länder wie Bayern oder Nordrhein-Westfalen ungleich grösser sind wie der Kanton St.Gallen und gar das Gebiet der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK). Ein «Media Lab» müsste denn auch – wenn überhaupt – auf nationaler Ebene weiterverfolgt werden, um genügend Ressourcen für einen effektiven und effizienten Einsatz sicherzustellen.
Der Vorschlag eines «Media Lab» wurde auch vom Kantonsrat im Rahmen der Beratung der Motion 42.19.32 abgelehnt.
Bundesprogramm in parlamentarischer Beratung
Am 29. April 2020 hat der Bundesrat zudem ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien verabschiedet, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet. Um die Rahmenbedingungen für die Medien zu verbessern, sieht der Bundesrat neben einem Ausbau der indirekten Presseförderung eine Unterstützung von Online-Medien sowie allgemeine Massnahmen zugunsten der elektronischen Medien vor.
Die Regierung möchte deshalb für eine abschliessende Beurteilung die parlamentarische Beratung abwarten. Gegebenenfalls wird sie dann verstärkende kantonale Massnahmen für St.Galler Medien prüfen. Eine Möglichkeit ist zudem, die Bemühungen der «ch Stiftung» mit entsprechenden Beiträgen mitzutragen. Voraussetzung wäre jedoch, dass konkrete Projekte mit klaren Zielen und Kostenabschätzungen vorliegen.
