Die Finanzkommission hat die Rechnung 2019 des Kantons St.Gallen beraten. Sie genehmigt die Rechnung ohne Vorbehalte. Die Finanzkommission nimmt das Jahresergebnis 2019 positiv zur Kenntnis und sieht den Kanton gut aufgestellt für die finanzielle Bewältigung der Corona-Pandemie.
Die Rechnung 2019 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 118,4 Millionen Franken ab. Positiv entwickelte sich vor allem das operative Ergebnis, bei dem das ausserordentliche Ergebnis ausgeklammert ist. Es zeigt ein Plus von 239,3 Millionen Franken und liegt damit 213,3 Millionen Franken über dem Budget. Die Finanzkommission des Kantonsrates behandelte die Rechnung 2019, wobei unter anderem die gestiegene Staatsquote aufgefallen ist. Allgemein war die Diskussion geprägt durch die aktuellen Herausforderungen aufgrund der Corona-Pandemie.
Die finanzielle Entwicklung der Spitalverbunde und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Kantonsrechnung geben Anlass zu grosser Sorge. Wie die Finanzkommission im Vorjahr befürchtet hatte, musste der Kanton 2019 sowohl eine erneute Wertberichtigung auf den Beteiligungen als auch Wertberichtigungen auf ausstehenden Darlehen vornehmen. Trotzdem bleiben die Risiken, insbesondere auf den ausstehenden Forderungen gegenüber den Spitalverbunden, weiterhin hoch. Die Corona-Krise wie auch die unsicheren Strukturanpassungen können weitere Wertberichtigungen notwendig machen. Die Finanzkommission erwartet eine transparente Information an die Bevölkerung, welche ausserordentlichen Kosten im Bereich der Spitäler durch den Kanton zu tragen sind.
Zusammenfassend hält die Finanzkommission fest, dass die aufgrund des positiven Jahresergebnisses weiter gestärkte Eigenkapitalbasis eine gute Ausgangslage bildet, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Allerdings erwartet die Finanzkommission, dass dabei mit Augenmass vorgegangen wird, damit der Haushalt nicht auf unbestimmte Zeit aus dem Gleichgewicht gerät.
