Das Präsidium des Kantonsrates hat entschieden, die Aprilsession des Kantonsrates, die vom 20. bis 22. April 2020 stattgefunden hätte, abzusagen. Stattdessen plant es, die sogenannte Aufräumsession vom 18. Mai 2020 um zwei Tage bis am 20. Mai 2020 zu verlängern. Zudem werden alle Sitzungen von parlamentarischen Gremien und Kommissionen wenigstens zwei Wochen lang ausgesetzt.
Mit der Absage der Aprilsession und dem Aussetzen der parlamentarischen Sitzungen trägt das Präsidium den behördlichen Empfehlungen und den jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus Rechnung. Das Präsidium möchte mit dieser Massnahme einen Beitrag dazu leisten, die Gesundheit der 120 Ratsmitglieder, ihres persönlichen Umfelds und mithin der ganzen Bevölkerung zu schützen.
Aktuell ist nicht absehbar, unter welchen Rahmenbedingungen Sessionen von Kantonsparlamenten stattfinden können. Dasselbe gilt für die Sitzungen von parlamentarischen Gremien und Kommissionen. Das Präsidium hofft, dass in den kommenden Wochen Klarheit geschaffen werden kann, welche Massnahmen getroffen werden müssen, um den Parlamentsbetrieb wieder aufnehmen zu können.
Die zeitnahe Wiederaufnahme des Parlamentsbetriebs ist dem Präsidium wichtig. Das reibungslose Funktionieren des Staates bedingt ein handlungsfähiges Parlament. Auch die Bewältigung der aktuellen Krise wird früher oder später Beschlüsse des Kantonsrates nötig machen.
Dem Präsidium ist es ein grosses Anliegen, sich mit der ganzen Bevölkerung solidarisch zu zeigen. Das Präsidium dankt allen, die zur Bewältigung der Krise beitragen. Der Kantonsrat ist fest gewillt, seinen Beitrag zu leisten, um die Krise und ihre Folgen zu meistern.
