Anhang 2 - Gesuch um Unterstützung durch den Zivilschutz
bei kommunalen und regionalen Anlässen

Ablauf Prozess Gesuch

1.	Der Gesuchsteller füllt das Gesuchsformular Abschnitt 6-10 aus und reicht das Gesuch mind. 12 Monate vor dem Anlass dem Kommandanten der zuständigen RZSO ein.

2.	RZSO füllt im Gesuchsformular Abschnitt 11-16 aus und leitet das Gesuch der für die Region zuständigen RBSK oder analogem Gremium weiter.

6.	Die RBSK füllt im Gesuchsformular Abschnitt 17 aus.

7.	Das Gesuch muss dem Kanton mindestens 8 Monate vor dem Anlass eingereicht werden. Der Kanton beurteilt das Gesuch und verfügt den Entscheid.

8.	Der Kanton leitet das Gesuch zur Überprüfung an den Bund weiter.

9.	Wenn der Bund keine Einwände bekundet, leitet der Kanton das Gesuch an den zuständigen Kommandanten weiter. Dieser informiert die RBSK und den Gesuchsteller.

Voraussetzungen für EZG Einsatz

Voraussetzungen gemäss ZSV Art. 46:

1 Einsätze zugunsten der Gemeinschaft können erbracht werden, wenn:

a.	der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin die Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen kann und der Einsatz zugunsten der Gemeinschaft von öffentlichem Interesse ist;

b.	der Einsatz mit dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes übereinstimmt und der Anwendung des in der Ausbildung erworbenen Wissens und Könnens dient;

c.	der Einsatz private Unternehmen nicht übermässig konkurrenziert; und

d.	das unterstützte Vorhaben nicht überwiegend der Gewinnerzielung dient.

Zulässige Arbeiten

Gemäss Anhang 1.

Verfügung

Der Kanton verfügt das Gesuch.

Finanzen

Der Kommandant der RZSO beantragt die aufgewendeten Kosten der RZSO bei der Bevölkerungsschutzkommission. Diese setzt den Kostenanteil oder die Übernahme durch den Gesuchsteller/in fest. Gemäss ZSV Art. 57 kann der Kanton die Aufteilung der Kosten zwischen Kanton, Gemeinden sowie Gesuchsteller/in festlegen.

Durch den Gesuchsteller auszufüllen

Anlass

Bezeichnung des Anlasses:	Hier genaue Bezeichnung des Anlasses eintragen

Aufbaudaten:	von:	Wochentag Datum bis:	Wochentag Datum

Durchführungsdaten:	von:	Wochentag Datum bis:	Wochentag Datum

Rückbaudaten:	von:	Wochentag Datum bis:	Wochentag Datum

Durchführungsort(e):	Alle betroffenen Gemeinden/Ortschaft(en) angeben

Gesuchsteller/in

Gesuchsteller/in:	Name, Vorname Adresse PLZ Ort Rechtsform (z.B. Verein)	Telefon: E-Mail:
Statutarischer oder gesetzlicher Vertreter/in:	Name, Vorname Adresse PLZ Ort Funktion (z. B. Präsident)	Telefon: E-Mail:
Kontaktperson:	Name, Vorname Adresse PLZ Ort Funktion (Z.B. OK Bau)	Telefon: E-Mail:

Bedeutung des Anlasses

Anzahl erwartete aktive Teilnehmende:

Anzahl erwartete Zuschauer:

Medien / Fernsehübertragung:	wahrscheinlich nicht wahrscheinlich

Beantragter Zivilschutzeinsatz (nach PQQZD)

Produkt (was wird vom Zivilschutz benötigt):

Qualität (was für Arbeiten müssen ausgeführt werden):

Quantität (wie viele Zivilschützer werden benötigt):

Zeit (Wochentage / Datum):

Aufbau:	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum

Durchführung:	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum

Rückbau:	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum

Dauer (gewünschte Einsatzdauer / Manntagen):

Anzahl Tage:

Anzahl Zivilschützer pro Tag:

Anzahl Diensttage:

Erfüllung der Voraussetzungen gemäss Zivilschutzverordnung

Der Gesuchsteller/in bestätigt mit der Unterschrift, dass die folgenden Voraussetzungen gem. Art. 46 ZSV erfüllt sind:

Abs. a.	der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin die Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen kann und der Einsatz zugunsten der Gemeinschaft von öffentlichem Interesse ist;

Abs. b.	der Einsatz mit dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes übereinstimmt und der Anwendung des in der Ausbildung erworbenen Wissens und Könnens dient;

Abs. c.	der Einsatz private Unternehmen nicht übermässig konkurrenziert;

Abs. d.	das unterstützte Vorhaben nicht überwiegend der Gewinnerzielung dient.

Ort, Datum

Für den Gesuchsteller/in:

Name, Vorname	Name, Vorname
Funktion (z. B. Präsident/in)	Funktion (z. B. OK Bau)

Durch die Zivilschutzorganisation auszufüllen

Grundsatzentscheid Zivilschutzorganisation

Die RZSO unterstützt das Gesuch:	Ja	Nein

Begründung:

Bewilligter Zivilschutzeinsatz durch das Kommando

Teil-Einsatz	Anzahl Tage	Anzahl AdZS	Anzahl Manntage
z. B. Vorkurs	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum
Aufbau	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum
Anlass / Durchführung	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum
Rückbau	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum
Nachbearbeitung	von: Wochentag Datum bis: Wochentag Datum
Total

Kostenbudget Personalaufwand Sensibilisierung zur Wirtschaftsleistung - keine Kostenfolge

Kostenberechnung Personal	Berechung	Total (CHF)
Kader des Zivilschutzes à Ø CHF 550 pro T Mannschaft Zivilschutz à Ø CHF 350 pro T	DT Kader * T * 550 DT Ms * T * 350
Gesamttotal Personalaufwand des Zivilschutzes

Der Personalaufwand zeigt auf, welche Kosten der Gesuchsteller/in mit der Arbeitsleitung des Zivilschutzes einspart. Dieser Betrag wird dem Gesuchsteller/in nicht verrechnet.

Kostenbudget Aufwendungen Zivilschutz Kostenfolge

Verwaltung:	Total (CHF)
Sold (Kader, Mannschaft)
Administrationsaufwand pauschal CHF 500	500
Zwischentotal Verwaltung:

Fahrzeuge / Maschinen:
Administrationsaufwand pauschal CHF 300	300
Mietkosten zusätzliche Fahrzeuge à Ø CHF 300 pro Fhz und Tg	Tg * Fhz * 300
Fahrzeugkosten: gefahrene Kilometer à pauschale CHF 0.80	km * 0.80
Treibstoffkosten: pro 100 Kilometer ca 20 lt à CHF 1.80	km / 100 * 20 * 1.80
Mietkosten für zusätzliche Maschinen (situativ abklären)
Zwischentotal Fahrzeuge / Maschinen:

Verpflegung:
Znüni / Zwischenverpflegung à CHF 6.00	DT * 6
Mittagessen à CHF 15.00	DT * 15
Abendessen à CHF 15.00 (je nach Einsatzzeiten)
Zwischentotal Verpflegung:

Diverses:
Materialkosten (Verbrauchsmaterial absehbar)
Diverse Aufwände (Erfahrungswerte, Reserven)
Diverses
Zwischentotal Diverses:

Kostenfolge Gesuchsteller/in

Zwischentotal Verwaltung:
Zwischentotal Fahrzeuge / Maschinen:
Zwischentotal Verpflegung:
Zwischentotal Diverses:
Total Kostenfolge für Gesuchsteller/in

Kostenzusammenstellung für Antrag an die Bevölkerungsschutzkommission.

Leiter des Zivilschutzeinsatzes

Zivilschutzregion:	Bezeichnung ZSO Adresse PLZ Ort	Telefon: E-Mail:
Funktion:	z.B. Kdt
Kontaktperson:	Name, Vorname Adresse PLZ Ort	Telefon G: Mobile: E-Mail:

Ort, Datum

Für die RZSO:

…………………………………………

Name, Vorname

Funktion

Durch die Bevölkerungsschutzkommission auszufüllen

Grundsatzentscheid der zuständigen Behörde

Zuständige Behörde:	Bezeichnung Behörde Adresse

Wir unterstützen das Gesuch grundsätzlich	Ja	Nein

Kosten

Die gesamten Kosten des Einsatzes werden von der Region getragen	Ja Nein
Die gesamten Kosten des Einsatzes sind vom Gesuchsteller zu tragen	Ja Nein
Die nachfolgenden Kosten sind vom Gesuchsteller zu tragen.	Ja Nein
- Sold	Ja Nein
- Administrationsaufwand	Ja Nein
- Fahrzeuge / Maschinen	Ja Nein
- Verpflegung	Ja Nein
- Diverses	Ja Nein

Kosten	Beantragt durch RZSO	Kosten für Gesuchsteller/in
Zwischentotal Verwaltung:
Zwischentotal Fahrzeuge / Maschinen:
Zwischentotal Verpflegung:
Zwischentotal Diverses:
Total Kostenfolge für Gesuchsteller/in

Bemerkungen

Ort, Datum

Für die zuständige Behörde:

………………………………………………………….

Name, Vorname
Funktion (z. B. Präsident)

Durch den Kanton auszufüllen

Verfügung der zuständigen kantonalen Behörde

Verfügungs-Behörde:	Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons St. Gallen Burgstrasse 50, 9000 St. Gallen
Abteilung Zivilschutz, Patrik Mössner
Patrik Mössner Burgstrasse 50 9000 St. Gallen	Telefon G: 058 229 83 42 E-Mail: patrik.moessner@sg.ch

Das Gesuch wird bewilligt:	Ja	Nein

Begründung:

Das Gesuch entspricht den gültigen Erlassen und Vorschriften des Kanton St. Gallen.

Ja	Nein

Das Gesuch entspricht den gültigen Erlassen und Vorschiften des Bundes (BABS).

Ja	Nein

Die beantragten Arbeiten (Leistungen) lassen einen Transfer zum Auftrag des Zivilschutzes zu.

Ja	Nein

Verfügungsformel:

Es sind ausschliesslich die beantragten Arbeiten zugelassen.

Die beantragten x Diensttage gemäss Punkt 12 bilden die Obergrenze und dürfen nicht überschritten werden.

Der Gesuchsteller/in als auch der Kommandant der Zivilschutzorganisation werden angehalten die diesbezüglichen Arbeiten präzise zu planen und allfällige personelle Reduktionen vor dem Versand der Dienstvoranzeigen zu berücksichtigen.

Der personelle Einsatz ist so gering wie möglich zu halten und berücksichtigt ausschliesslich geplante Leistungen.

Gesuchsteller/in:

Trägt die effektiven Kosten (Kostenbeteiligung) des Zivilschutzes gemäss Beschluss Bevölkerungsschutzkommission oder gemäss Festlegung Kanton.

Erfolgt ein Schaden anlässlich dieses Einsatz zu Gunsten der Gemeinschaft, so hat der Gesuchsteller den Zivilschutz bzw. die Zivilschutzorganisation sowie den Kanton für Leistungen an Dritte schadlos zu halten bzw. hat gegenüber dem Kanton keinen Anspruch auf Schadenersatz; vorbehalten bleiben Ansprüche gegenüber dem Kanton aus grobfahrlässiger und vorsätzlicher Schadenszuführung.

Der Einsatz des Zivilschutzes ist in geeigneter Form in der Event-Broschüre mit Visualisierung des Zivilschutz-Logos zu erwähnen. (Logo via Kommandant der Zivilschutzorganisation)

Es wird darauf hingewiesen, dass die an Gemeinschaftseinsätzen eingesetzten Schutzdienstpflichtigen bei besonderen Ereignissen wie Katastrophen und Notlagen, die den Einsatz der Schutzdienstpflichtigen zum Schutz und Betreuung der Bevölkerung erfordern, jederzeit und ohne Kostenfolge vom Auftrag entbunden werden können (Art. 61 ZSV).

Zivilschutzkommando:

Gewährleistet die ordentliche Abrechnung der effektiven Kosten zu Lasten des Gesuchstellers/in.

Gewährleistet die Kontrolle in Zusammenarbeit mit dem Gesuchsteller, dass der Zivilschutz in geeigneter Form in der Event-Broschüre mit Visualisierung des Zivilschutz-Logos erwähnt wird.

Verfügungskosten

Es werden keine Verfügungskosten erhoben.

Rechtsmittel (falls dem Begehren nicht vollständig entsprochen oder abgelehnt wird)

Gegen die Verfügung kann innert 20 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden. Der Rekurs muss eine Begründung und einen Antrag enthalten:

Rekursinstanz:

Sicherheits- und Justizdepartement

des Kantons St. Gallen

Oberer Graben 32

9001 St.Gallen

St. Gallen, Datum

Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons St. Gallen
Abteilung Zivilschutz

……………………………………………….………

Patrik Mössner
Abteilung Zivilschutz

Verteiler: Behandeltes Formular wird an RZSO versandt.